@HanneloreKraft … und, wieder satt?

Dieses Internet ist eine großartige Erfindung: Mal so richtig nah dran sein an den Schönen, Reichen und Mächtigen dieser Welt – Barack Obama, Lady Gaga, Matthias Schweighöfer. Und seit Dienstag tut es auch die wahlkampfumtriebige Hannelore Kraft (HK): twittern!

10.40 Uhr: Kraft erblickt das Licht des Social Web: „Tag beginnt um 5:30 mit 1,5 h Sport Ausdauer- und Aufbautraining. Anschließend Frühstück mit meiner Mutter. Dann Abfahrt nach Düsseldorf.“

13.42 Uhr: „Habe jetzt Hunger. Kurzes Mittagessen. Danach Pressestatement und Kabinett. – HK“

Und schon hat sie das Interesse des politischen Webs geweckt! Die Junge Union Rheinland-Pfalz will mehr wissen: „@HanneloreKraft … und, wieder satt?“ Kraft schweigt. Mehr Information bitte! Zum Abend schafft Team Kraft intime Nähe:

20.20 Uhr, Tweet mit Foto: „Gefühlt 20 Telefonate im Auto. Erstaunlich, wie viele Themen gleichzeitig jongliert werden müssen. – Team Kraft (TK)“

Es ist dunkel. Kraft studiert Akten. Neben ihr auf der Autorückbank schläft ein einsames iPad. @HanneloreKraft schweigt wieder. Ihre jetzt schon über 1500 Follower müssen sich für noch mehr Authentisches bis zum nächsten Tag gedulden. Und ja! 7.32 Uhr: „Abfahrt nach Düsseldorf – Wahlkampf Vorbereitung. – HK“. Aber vorher was wirklich Wichtiges: „Nach kurzem Stopp beim Frisör auf dem Weg nach Essen zur Veranstaltung der RAG Immobilien. – HK“. Kein Foto!

Das Team hat wieder mehr Gespür für die Bedürfnisse der Gefolgschaft und legt nach: „Für ein Grußwort bei der Eröffnung der neuen Unternehmenszentrale der RAG Montan Immobilien GmbH – Team Kraft (TK)“. Ah, und ein Foto: Friese sitzt, Essen ist auch da, gefällt mir :)

Gerettet von FTD.de

Zwecklose Reflexwahl

In Rheinland-Pfalz steht kein einziges Atomkraftwerk. Zwischen Stuttgart und Fukushima liegen 10 000 Kilometer. Erdbeben und Tsunamis sind in Deutschland eher unüblich. Dennoch hat die Atomkatastrophe in Japan die Landtagswahlen am Sonntag mitentschieden. Das ist erfreulich für die Grünen. Aber es wirft ein schlechtes Licht auf den Zustand unserer Demokratie. Die Wahl war impulsgesteuert, ein Reflex des Wählers, dem der Zweck einer Landtagswahl verschleiert wurde.

„Heute ist die endgültige Entscheidung über das Aus der Atomenergie in Deutschland getroffen worden“, meinte Sigmar Gabriel am Wahlabend. Das ist falsch, eine Täuschung der Wähler, die schon vor der Wahl von Politikern betrieben und von den Medien aufgegriffen wurde. Die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat bleiben qualitativ die selben. Entscheidend ist die Verfassungsklage gegen die Laufzeitverlängerung. Darauf sollte sich das öffentliche Interesse richten. So aber trat auf Landesebene Entscheidbares wie Bildung in den Hintergrund. Eine für Baden-Württemberg wichtige Reform in den nächsten fünf Jahren wird nicht der Atomausstieg, sondern die Abschaffung der Studiengebühren sein.

Merkel hat zwar jetzt den politischen Spielraum, um den Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg zu vollführen – wenn sie denn will. Aber so verkommt eine Landtagswahl zur Stellvertreterwahl für bundespolitische Probleme. Der richtige Zeitpunkt für diese Entscheidung wäre die Bundestagswahl gewesen. Atomkraft war damals kein Thema. Die Finanzkrise fokussierte den Wähler auf Wirtschaft und verschaffte paradoxerweise der FDP ein Rekordergebnis. Dann waren alle empört, als Schwarz-Gelb die Laufzeiten verlängerte – wieder ein Reflex auf etwas, was jeder hätte vorhersehen können. Es stand im Wahlprogramm.